Im Auftrag des IS geflohen? - Einige Flüchtlinge beunruhigen Verfassungsschützer

[Salva]

03.07.18: Viele Asylbewerber haben in Deutschland in den vergangenen Jahren Schutz gefunden. Die schwarzen Schafe unter ihnen bereiten dem Verfassungsschutz Verdruss. Manche seien «mit einem Terrorauftrag vom IS» gekommen, sagt Verfassungsschutzpräsident Maaßen.


Foto: vchalup2/SMOPO

Berlin (dpa) – Der Verfassungsschutz beobachtet die große Zahl von Asylbewerbern, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen sind, mit Sorge. Die Behörden hätten rund 20 Personen identifiziert, die im Zuge der Flüchtlingskrise «mit einem Terrorauftrag vom IS» nach Europa gekommen seien, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, bei einem «Kongress für wehrhafte Demokratie» in Berlin. «Viele Leute sind dann in Deutschland gestrandet oder gelandet.»

In Asylunterkünften seien Verdächtige ausgemacht worden, «die einen Anschlagsplan hatten und aus irgendwelchen Gründen nicht zu Ende führen konnten», sagte Maaßen. Dem Verfassungsschutz mache das Sorge, weil man nicht wisse, wen man übersehen habe.

Integration in Parallelgesellschaft

Zudem drohten Flüchtlinge in Deutschland radikalisiert zu werden. Insbesondere junge Männer sunnitischen Glaubens und mit konservativem Hintergrund würden in Moscheen von Salafisten angeworben. «Es darf nicht sein, dass junge Asylsuchende in eine Parallelgesellschaft integriert werden», warnte Maaßen.

Problematisch sei auch, dass 80 Prozent der Asylsuchenden keine gültigen Ausweispapiere vorlegten und so nur auf der Grundlage eigener Angaben identifiziert werden könnten, sagte Maaßen. Der Austausch mit europäischen Partnern werde dadurch erschwert, zudem könnten möglicherweise Informationen von nordafrikanischen Diensten nicht eindeutig zugeordnet werden. «Das ist für uns eine sehr, sehr große Herausforderung.»

Flüchtlingsproblematik stärkt Rechtsextremismus

Die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) lobte Maaßen. Allein in den ersten vier Monaten habe das Sicherheitsreferat der Behörde 3.000 Hinweise an den Verfassungsschutz gegeben.

Seit der Ankunft vieler Flüchtlinge 2015 und in der Folge sei erstmals seit Jahren auch der Rechtsextremismus in Deutschland wieder erstarkt, sagte Maaßen. Es gebe etwa 24.000 Rechtsextremisten in Deutschland, von denen mehr als jeder Zweite gewaltbereit sei. Zudem gebe es eine «Radikalisierung bürgerlicher Milieus». Übergriffe auf Asylunterkünfte 2015 und 2016 seien von Menschen verübt worden, die den Behörden vorher nicht als rechtsextrem aufgefallen waren, erklärte Maaßen.

Quelle: e110