Debatten bei den Vereinten Nationen

[Salva]

Hinrichtung Minderjähriger und weitere gravierende Justizmängel lösen enorme Debatten bei den Vereinten Nationen aus

Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass im Iran mindestens 966 Personen während des letzten Jahres hingerichtet wurden. Dies war die höchste Hinrichtungszahl seit 10 Jahren. Alarmierend neben der erschreckend hohen Anzahl stellt die Tatsache dar, dass sich unter den Hingerichteten auch Minderjährige befanden.

Aufgrund der besorgniserregenden Situation präsentierte hierzu nun der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, Ahmed Shaheed, seinen Bericht dem UN Menschenrechtsgremium in Genf. Demnach seien mindestens 16 Jugendliche in den Jahren 2014 und 2015 hingerichtet worden, welches gegen sämtliche internationalen Standards verstoße.

Daneben leide das allgemeine Rechtssystem im Iran unter fundamentalen Mängeln und gewährleiste kein faires und gerechtes Rechtssystems: Viele der Hingerichteten und derzeit Gefangenen, welche des illegalen Drogenhandels sowie angeblicher terroristischer Handlungen beschuldigt wurden, würden sämtliche Rechte und Möglichkeiten auf eine adäquate Verteidigung sowie auf eines fairen und transparenten Anklage- und Gerichtsprozess entzogen. Erzwungene Geständnisse durch Folter, lange Isolationshaft, keinen Zugang zu einem Anwalt und Misshandlungen seien noch immer gegenwärtig.

Aus dem Bericht des Sonderberichterstatters gehen weitere gravierende Menschenrechtsverletzungen vor, wie die fehlende Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit sowie freie und faire Wahlen. Die iranische Regierung wird daher dringend aufgefordert, ihre derzeitigen Praktiken zu ändern und den internationalen Standards anzupassen.

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