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- Do, 16. Jun. 2016, 20:10
- Forum: Berufungen, Revisionen, Wiederaufnahmeverfahren
- Thema: Re: Bergisch Gladbach: Zwei Frauen mit Beil getötet | Urteil | Fall muss neu aufgerollt werden - Frist versäumt
- Antworten: 1
- Zugriffe: 2640
Re: Bergisch Gladbach: Zwei Frauen mit Beil getötet | Urteil | Fall muss neu aufgerollt werden - Frist versäumt
SternFolgenreiche Behördenpanne
Frist verstrichen: Landgericht Köln muss Mordprozess neu aufrollen
Im August 2015 verurteilte das Landgericht Köln einen Mann wegen Mordes und Totschlags zu einer lebenslangen Haftstrafe. Weil es anschließend versäumte, eine wichtige Frist einzuhalten, hob der Bundesgerichtshof das Urteil nun auf.
Das Landgericht Köln spricht von einem "Rechenversehen", das zur Fristüberschreitung führte
Wegen eines Rechenfehlers des Landgerichts Köln muss ein Mordprozess komplett neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil aus dem August 2015 auf, weil das Gericht nach Prozessende eine wichtige Frist nicht einhielt. Der BGH-Beschluss wurde am Donnerstag veröffentlicht, das Landgericht bestätigte den Vorgang.
Die Frist, bis wann ein Urteil mit Stempel und Unterschrift bei den Akten sein müsse, berechne sich nach der Zahl der Verhandlungstage, sagte ein Kölner Gerichtssprecher der Deutschen-Presse Agentur. Dabei sei es zu einem "Rechenversehen" bei der zuständigen Kammer gekommen - die Frist wurde gerissen. Nun muss der Fall neu verhandelt werden.
